Erwin Jäkel

Ihr Kandidat für Berlin Mitte

Menschenrechte sind auch Recht auf Würde, Recht auf Arbeit, Recht auf Eigentum.

Seit 1970, Beginn unserer “Wirtschaftskrise”, wird die Lüge propagiert, daß ein Wirtschaftswachstum den Arbeitslosen Arbeit geben wird. Vom Verhältnis kann es das nicht.

Wir gehören zu den reichsten Ländern der Erde, bei wachsender Wirtschaft, auch bei stagnierender Wirtschaft, auch bei zurückgehender Wirtschaft könnten bei uns alle in Würde leben.
Dass das nicht der Fall ist, ist Versagen der Gesetzgebung.

Seit 1970 verkauft unser Staat sich selber. Diese Privatisierungen wirtschaften billiger, übernehmen aber keine Verantwortung, die beim schwächer werdenden Staat bleibt. Hier fehlen Gesetze zur Übertragung von Verantwortung, andernfalls oder zumindest fehlen Steuern.

Kreditzinsen werden lieber gezahlt als Steuern, das Geld fehlt unserem geschwächten Staat, die Banken übernehmen kaum ethische Verantwortung.

Die meisten Bürger sehen statt Ethik nur den Wert der Vorteilsnahme, durch Tausch von Vorteil gegen Vorteil wird logischerweise ein kleiner Teil der Bevölkerung ausgeschlossen, ausgegrenzt und so diskriminiert.
Hier reicht unsere Gesetzgebung überhaupt nicht aus, die über den Vorteiltauschhandel nicht hinaus denkt. Die Verantwortung fehlt.

 

Seit 1970 überdehnen wir unser soziales Netz, um es folglich abzuschaffen.
Eine Hauptgruppe hat ihren Wohlstand weiter vermehrt, eine riesige Arbeitslosengruppe ist entstanden.

Das soziale Netz wurde nicht mehr für Ausnahmefälle benutzt, sondern die Arbeitslosigkeit war ein “normaler Zustand “geworden., ebenso der Zustand, Sozialhilfeempfänger zu sein.

Statt weiterer Verkürzung der Arbeitszeit, wie es seit steigender Technisierung zuerst gemacht wurde, wurden nur noch Löhne erhöht und Kollegen entlassen.

Wir hätten schon bei der 20- oder 30-Stunden-Woche sein können, bei annähernd dem selben Lebensstandart für alle, wie ihn jetzt eine Mehrheit auf Kosten einer Minderheit hat.

Dieser Entwicklung gegenzusteuern ist nicht einfach.

Hier müssen die gesetzlichen Vorgaben für die Möglichkeit geschaffen werden, d.h. 20-Stunden-Jobs fördern.
Arbeit zwischen 20 Wochenstunden und der heute üblichen Arbeitszeit je nach Arbeitsgebiet muss normal werden.

Viele können keine Arbeitszeit abgeben, weil sie mit Krediten ausgelastet sind.
Hier müssen Gesetze und Möglichkeiten zum Kreditausstieg geschaffen werden.

300-Euro-Jobs sollten eher reduziert werden, keiner kann von ihnen leben, praktisch wird oft Schmu mit ihnen gemacht, z.B. Dass sie legaler Teil einer Schwarzarbeit sind.

Mindestlöhne sind gesetzlich vorzuschreiben.
Gleiche Lohntarife für Frauen und Männer.
Gleiche Lohntarife für neue und alte Bundesländer.


Zur Globalisierung . Produkte aus Billigländern sind aus zweierlei Gründen billiger als unsere.

Zum einen sind in den Ländern die Lebenshaltungskosten verhältnismäßig niedriger als bei uns. Mit diesem Unterschied können wir noch leben.

Der zweite Unterschied ist, daß in diesen Ländern z.T. unter Missachtung von Menschenrechten gearbeitet wird .Z.B. Kinderarbeit, fehlende Sozialversicherung, zu lange Arbeitszeiten bei Arbeitslosigkeit im betreffenden Land.

Diesen Missständen müssen wir mit extra hohen Schutzzöllen begegnen, wir haben die ethische Verantwortung für das, was wir kaufen, für den, den wir für uns arbeiten lassen, auch wenn er so weit weg wohnt, daß wir ihn nicht direkt sehen können.

Das hilft, unseren Wirtschaftsstandort zu sichern, und hilft den Bürgern armer Länder bei einer Einführung oder Verbesserung von Sozialsystemen.

Tatsächlich läuft es momentan umgekehrt: wir versuchen ,uns der Dritten Welt im Lohnniveau anzugleichen.

Das soziale Gefälle der Welt kommt in unser Land, weil wir uns zwingen, Niedriglöhne zu unterbieten.

Entsprechender Zusammenhang ist der mit der Umweltzerstörung

Diese muss nicht sein in dem Maße, wie sie praktiziert wird. Wir entwürdigen uns hier durch Nachgeben an der falschen Stelle. Das Ablehnen der Verantwortung entwürdigt uns. Auch Würde ist aber ein Grundrecht des Menschen.

Folglich sind hohe Schutzzölle für Produkte aus Ländern , die z.B. Walfang betreiben oder Regenwälder abholzen, zwingend notwendig.

In unserem Land entwürdigen Legebatterien und Massentierhaltungen den Menschen.
Nicht nur den, der das Zeug isst, sondern jeden, der es duldet. Der davon weiß und nichts dagegen unternimmt.

Artgerechte Tierhaltung ist also nicht zu 15% anzustreben, sondern zu 100%.
Hier verschenkt der Staat bisher viele Steuermöglichkeiten, die Produkte aus gequälten Tieren müssen im Endpreis teurer sein als die von artgerecht gehaltenen.

Auch hier kann unserer Wirtschaft zu ihrem Nutzen in die richtige Richtung geholfen werden.

 

Man kann heute ausrechnen, wie viele Menschen die jeweiligen Länder ohne Umweltzerstörung tragen und ernähren können.
Bzw. wie weit diese Zahlen schon überschritten sind.
Hier ist Forschungsarbeit nötig.

An den Hochschulen muss Friedensforschung und Ethikforschung betrieben werden.
Im Gegensatz zu den Gewaltbefürwortern haben die Friedliebenden es nicht so einfach: es gibt kein einfaches Konzept für Frieden und Gewaltlosigkeit, es gibt hier viele Ansichten und es muss viel Forschungsarbeit geleistet werden. Gewalt ist einfacher und deshalb schon vom Konzept überlegen, dazu kommt die Ignoranz.

Die Hochschulen müssen gefördert werden.

Für die heute wichtigen Themen wie Friedensforschung, Ethik, Ethnologie könnte auch gut eine dazugebaut werden.

Statt Studiengebühren ist es sinnvoller, Studenten auf Bafög auch zwei oder mehr Studiengänge studieren zu lassen, um bessere Chancengleichheit zu reicher Leute Kinder herzustellen, den Arbeitslosenmarkt echt zu entlasten und dabei keine Intelligenz zu vernichten.

In den Schulen muss das Fach Ethik als Hauptfach angeboten werden.

 

Überalterung ist kein Problem.

Erst bei eintretendem Bevölkerungsrückgang wird es den Menschen auf der Welt besser gehen.
Die Überalterung gehört dazu und zeigt das an. Wir müssen lernen, mit ihr umzugehen.

Es gibt diese trichterförmigen Statistik-Bilder, in denen die hohe Zahl der Alten als untragbar dargestellt wird.
Das ist Irreführung, nicht Alte zu Jungen müssen ins Verhältnis gesetzt werden, sondern Alte zu der Wirtschaftskraft des Landes.

Die weltweite Bevölkerungsexplosion ist nach dem Zweiten Weltkrieg drastisch geworden, wir müssen also seit gut 50 Jahren alles dransetzen, die Weltbevölkerung zu reduzieren, durch weniger Fortpflanzung; andernfalls führt es zwangsläufig zu Umweltzerstörung, und es kann außerdem zu Kriegen und Seuchen führen.

Ein Bevölkerungsrückgang ist in jedem Land positiv. Wenn wir diesen Vorteil bei uns nicht nutzen wollen, sollten statt Vermehrung zu propagieren Gesetze zur Möglichkeit von Adoption von Kindern aus Notländern schaffen und ausländische Gewaltopfer bei uns eingliedern.

Die Rente mit 67 ist Schwachsinn, solange es noch einen Arbeitslosen gibt.

Das Rentensystem muss geändert werden: Anlage der Beiträge durch den Staat statt Generationsvertrag, der Bevölkerungsvermehrung verlangt.
Beamte müssen auch Beiträge bezahlen.

Problem ist eher die Überkrankung unserer gesamten Bevölkerung:

Das Wichtigste zu den Krankenkassenbeiträgen: die Beiträge müssen nach Einkommen gestuft bleiben.
Pflichtversicherung auch für die höchsten Einkommen,.
Weil diese Beiträge bisher gefehlt haben, entstand eine soziale Ungerechtigkeit: die Inhaber sehr hoher Einkommen, auch wenn sie soviel Geld haben, sich im Krankheitsfall ein ganzes Krankenhaus kaufen zu können, leben nicht nur durch eigene Arbeit sondern auch durch Mitarbeit anderer Bürger und haben sich bisher aus der Kassenfinanzierung zurückgehalten.

Zur Arbeitslosigkeit:
es muss ein völliges Abschaffen der Arbeitslosigkeit angestrebt werden.
Die Statistik darf nicht weiter gefälscht werden: mitzurechnen sind Umschüler, Abgemeldete und Gesperrte, Obdachlose, Bezieher von Einkommen, die unter dem von einer 20-Stunden-Arbeit liegen.

Die Arbeitslosigkeit muss durch differenzierte Arbeitszeitverkürzung Richtung 20-Stunden-Woche abgeschafft werden. Bei gefragten Arbeitskräften, wo der Lohn nicht zu niedrig ist, natürlich Beibehaltung der 40-Stunden-Woche. Drastische Reduzierung der Wochenarbeitszeit zur Vollbeschäftigung und Ausgleich durch Überstunden.

Hier lief schon der öffentliche Dienst in die falsche Richtung: statt eine Stunde ohne Lohnausgleich abzugeben mussten dann die Mitarbeiter 2 Stunden ohne Lohnausgleich mehr arbeiten.

Gesetze zur Zinsreduzierung von Arbeitnehmerkrediten bei Notfällen durch Wochenarbeitszeitstundenabgabe, bei drastischen Notfällen staatliche Hilfen.

Bis jetzt läuft es so, daß die besetzten Jobs nicht freigegeben werden, hier müssen Anreize auch für Umschulungen von Stelleninhabern gegeben werden.
Voraussetzung ist, daß Arbeitslose nicht zur Sau gemacht werden, schließlich verlässt nicht zuletzt deshalb keiner seinen auch wenn ungeliebten Arbeitsplatz zur Neuorientierung, weil er das Risiko Arbeitslosigkeit fürchtet.
Es hätten Arbeitslose die größere Chance, wieder in ihrem Bereich arbeiten zu können.
Bis jetzt soll gerade der Arbeitslose alles können und ständig umgeschult werden, während der Stelleninhaber stur bleibt.

Solange eine große Menge Arbeitslose nicht vermittelbar sein kann, müssen diese Menschen der Ehrlichkeit halber dafür bezahlt werden, daß sie sich vom Arbeitsmarkt fernhalten, so daß die anderen Bürger die Vorteile von mehr Arbeitsstunden schöpfen können, und nicht dafür, dass sie sich wie blöde auf nicht vorhandene Stellen bewerben und gegeneinander ausgespielt werden, im Endeffekt nur Lohndruck verursachen.

Besitz abgeben gibt für Arbeitslose keinen Sinn.
Der ein versteht es, etwas als Alterssicherung zu deklarieren, der andere nicht.
Logisch, daß bei Aktienpaket oder Grundbesitz der Gewinn angerechnet werden muss, ein Abgeben gibt aber keinen Sinn.
Der Arbeitslose hat seinen Besitz selbst erwirtschaftet. Die wenigen Strebsamen sind gegenüber den vielen Verlebern benachteiligt, die oft noch als Trinker und Raucher durch Krankheit der Gesellschaft zur Last fallen.
Für einen Wiedereinstieg nach ein paar Jahren Arbeitslosigkeit wird die Motivation durch die Wegnahme des erwirtschafteten Besitzes zerstört.
Dieser Besitz ist leicht verfügbar aus der Sicht der den Arbeitslosen verachtenden Mehrheit, der Arbeitslose war und ist aber nützliches Mitglied unserer Gesellschaft.
Weiter entsteht durch die Wegnahme des Besitzes ein Wertverlust, z.B. durch Versteigerung.
Nutznießer sind die Etablierten, die den Arbeitslosen zuerst aus der Arbeit gedrängt haben und ihn später enteignen.
Es kann nicht jeder selbständig sein, der Staat, und somit wir alle, muss/müssen ein Kontingent an Lohnarbeitsplätzen bereithalten, nicht dem Arbeitslosen die Schuld geben, um ihn zu entwürdigen und dann noch zu enteignen.

Die Menschen sind die letzten 10 - bis 40-tausend Jahre genetisch gleich. Wenn sich während der letzten fünfunddreißig Jahre eine Zahl von Arbeitslosen gebildet hat, kann man denen nicht die Schuld geben.


Man kann so wirtschaften, daß man Schund herstellt, niedrige Löhne zahlt und keine soziale Verantwortung übernimmt, als anderes Extrem kann man bei Herstellung von Qualität, Zahlung von guten Löhnen und bei sozialer Verantwortung ebenfalls wirtschaften, es gibt Firmen, die das tun.

Diese Firmen können aber nicht das wiedergutmachen, was die verantwortungslose Mehrheit verkehrt macht, sondern hierfür brauchen wir den Staat, Gesetze, die verantwortungsloses Handeln verhindern.

Nicht nur Arbeitslose, sondern auch Straftäter bringt unsere Gesellschaft mehr und mehr hervor.
Bei unterschiedlichen Genen, einer ist mehr anfällig, der andere weniger, ist abgesehen von Kriminalisierung durch in die Enge treiben Hauptgrund fehlende Erziehung.
Auch in diesem Zusammenhang ist das geforderte Ethik-Schulfach dringend nötig, genau wie überhaupt Erforschung von noch unbekannten Zusammenhängen durch bessere Hochschularbeit.

Sofortmaßnahme muss sein: alle Straftäter, die keine Gewalttäter sind, aus den Gefängnissen zu nehmen, durch hohe Geldstrafen für Reiche, durch Gemeinnützige Arbeit für Arme

Die Polizei braucht nicht mehr Rechte, eher mehr Polizisten.
Weniger Rechte und mehr Verantwortung für die Schwarzsheriffs, die zur Vergrößerung rechtlicher Grauzonen neigen.
Wenn die Privatisierung so weiter geht, werden bald noch Gerichte privatisiert.

Grundrechte müssen direkt einklagbar sein.

Sonstiges.
GEZ und Zeugen Jehowas: Radio- und Fernsehgebühren mit dem Neugerätepreis einziehen. Schafft größere Gerechtigkeit zwischen arm und reich und zwischen Viel- und Wenigbenutzern. Den Zeugen Jehowas die kirchlichen Hoheitsrechte verweigern, die sie anstrebten, weil sie Gewalt gegen Kinder im Programm haben.

Für Kampfhunde Fortpflanzungsverbot. Hundesteuer zur Hälfte aufs Futter umlegen (größere Gerechtigkeit ).

Andere Bagatellsteuern einführen.

Flugbenzin hoch versteuern. Billigflieger sind ein Skandal.


Als Fernziel in der Abschaffung der Arbeitslosigkeit halte ich das ”drucklose System “für möglich, das von anderen als “Bürgergehalt” bezeichnet wird und das ich vor 20 Jahren schon durchdacht habe. Hierbei wird bei höheren Steuern allen Bürgern, vom ärmsten bis zum Millionär, ein ausreichendes Grundgehalt gezahlt, für alle gleich, dadurch baut sich mit niedriger möglichen Löhnen, also aufgestockt, ein viel freierer Arbeitsmarkt auf. Die Ämter für Arbeitslose werden überflüssig.
Erforschung durch örtlich begrenztes Ausprobieren ist sicher nötig. Vorteile sind außer der niedrigen und trotzdem frei auszuhandelnden Stundenlöhne auch Förderung von sonst nicht lohnenden selbständigen Tätigkeiten.
Bedingung ist gleichbleibende oder zurückgehende Bevölkerung. Die ansteigende nutzt sowieso nur den Absahnern, durch Lohndruck und Verdienst am Konsum.

Sie können mich wählen, also Erststimme für mich (linke Spalte auf dem Wahlschein),
kombiniert mit Zweitstimme (rechte Spalte auf dem Wahlschein) für SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE , GRAUE, FRAUEN o.a. Partei.
Nicht geeignet ist eine Kombination von mir mit REP oder NPD.